Wie sozial ist eigentlich die SPD? - Kommentar des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte,
wie sozial ist eigentlich die SPD? Diese Frage wird – gerade von weniger SPD-affinen Leuten – immer wieder gestellt. Und ich kann allen versichern: Die SPD lässt niemanden im Stich. Das gilt früher wie heute, und das habe ich diese Woche auch bei Presseanfragen zum Thema Bürgergeld immer wieder betont.
Wir Sozialdemokraten sind die Garanten eines starken Sozialstaats. Aber wir pochen auch auf Gerechtigkeit. Es geht nicht, dass die Allgemeinheit mit ihrem hart erarbeiteten Geld für Leute einspringt, die sich schlicht verweigern. Die sich zurücklehnen, obwohl sie eigentlich arbeiten könnten. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Niemand ist in diesem Land zur Arbeit verpflichtet. Aber wer bewusst nicht arbeiten will, kann auch nicht erwarten, dass alle anderen für ihn aufkommen. Wer das Sozialsystem ausnutzt, betrügt die ehrlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das hat mit Gerechtigkeit nichts zu tun.
Leider wird die Debatte über die Zukunft des Bürgergelds oft sehr unsachlich und schablonenhaft geführt, manchmal sogar in unseren eigenen Reihen. Gerade so, als wären wir Sozialdemokraten plötzlich unsolidarisch und würden unsere Ideale verraten. Das ist nicht der Fall. Niemand, der Hilfe benötigt, wird abgewiesen. Niemand wird einfach auf die Straße gesetzt oder um seine Ersparnisse gebracht. Das Bürgergeld, das künftig Grundsicherung heißen wird, dient weiterhin dazu, Notsituationen zu überbrücken. Es dient dazu, Menschen, die nicht für sich selbst aufkommen können, vor der Armut zu bewahren. Kindern in einkommensschwachen Familien die Chancen zu bieten, die sie benötigen.
Ich denke aber, es ist nicht zu viel verlangt, Mitwirkung zu erwarten: Termine bei der Arbeitsagentur wahrzunehmen und Job- oder auch Weiterbildungsangebote zu nutzen. Es geht immer auch um Akzeptanz. Ein Sozialsystem kann nur funktionieren, wenn es im Großen und Ganzen von allen Seiten angenommen wird. Diese Zustimmung gerät in Gefahr, wenn sich Leute ausgenutzt fühlen. Wenn sie den Eindruck gewinnen, dass sich andere zurücklehnen, während sie selbst jeden Tag verantwortungsbewusst ihren Job ausüben.
Unser Motto lautet: Anwälte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sein, aber stets auch solidarisch sein mit denen, die Hilfe benötigen. Das ist die DNA der SPD. Und eine DNA legt man nicht einfach ab.
Ihr/Euer Holger Grießhammer